Drei Jahre versuchte Aufklärung - Ein Rückblick auf die Arbeit des parlamentarischen NSA-Untersuchungsausschusses
Im Jahr 2014 wurde der parlamentarische NSA-Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages, der die durch Edward Snowden aufgedeckte globale Spionageaffäre rund um NSA und BND beleuchten sollte, ins Leben gerufen. Knapp vier Jahre später zieht HEISE ONLINE Bilanz. Das Fazit fällt niederschmetternd aus:
"Die Politik versprach angesichts des größten Spionageskandals der Geschichte, der ein Licht warf auf einen anti-demokratischen Spähapparat ohne Rücksicht auf Grund- und Menschenrechte, Aufklärung und Reformen. Doch echte Konsequenzen sind auf staatlicher Ebene bald vier Jahre nach dem Beben Mangelware beziehungsweise Fehlanzeige."
Die gesamte Analyse von HEISE ONLINE finden Sie unter dem nachfolgenden Link:
Konstantin von Notz, Obmann der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im NSA-Untersuchungsausschuss, hat im Interview mit dem Radiosender WDR2 zur Zeugenaussage von Bundeskanzlerin Angela Merkel im Ausschuss vom 16.02.17 Stellung bezogen:
Quellen: HEISE ONLINE, WDR2
